Rechtsprechung
| BGH, 15.02.1995 - XII ZB 23/95 |
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- BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft
Auszug aus BGH, 15.02.1995 - XII ZB 23/95
Der Große Senat für Zivilsachen des Bundesgerichtshofs hat diese Rechtsprechung auf Vorlage des II. Zivilsenats inzwischen bestätigt (Beschluß vom 24. November 1994 - GSZ 1/94 - zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen). - BGH, 05.05.1993 - XII ZR 88/92
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft
Auszug aus BGH, 15.02.1995 - XII ZB 23/95
Dagegen bleibt der Wert des Auskunftsanspruchs außer Betracht (vgl. Senatsurteil vom 5. Mai 1993 - XII ZR 88/92 - FamRZ 1993, 1423 m.N.). - BGH, 24.03.1993 - XII ZB 6/93
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft
Auszug aus BGH, 15.02.1995 - XII ZB 23/95
Die Bewertung des Aufwandes für die Auskunftserteilung durch das Berufungsgericht unterliegt in der Rechtsmittelinstanz nur einer beschrankten Kontrolle und kann nur darauf überprüft werden, ob das Gericht sein Ermessen fehlerfrei ausgeübt, insbesondere ob es alle wesentlichen Umstände des Falles in seine Betrachtung einbezogen hat (vgl. Senatsbeschluß vom 24. März 1993 - XII ZB 6/93 - BGHR ZPO § 511a Wertberechnung 9 m.N.).